§ 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

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1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB") gelten für alle Verträge und Leistungen, die mit der equaly GmbH (nachfolgend: „equaly"), geschäftsansässig Schönfließer Str. 12, 10439 Berlin, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts equaly unter HRB 254735 B abgeschlossen werden. Sie legen die Bedingungen fest, zu denen equaly bereit ist, ihr Produkt an ihre Kund:innen bereitzustellen.

2. Für die mit equaly geschlossenen Verträge gelten ausschließlich diese AGB. Gegebenenfalls entgegenstehenden und ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kund:innen wird hiermit widersprochen; sie gelten nicht, es sei denn, equaly hat ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt.

3. Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge. Dies gilt auch dann, wenn die Kund:innen bei künftigen Vertragsabschlüssen von equaly nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung dieser AGB hingewiesen werden.

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§ 2 Angebot und Vertragsschluss

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1. Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, werden Verträge mit equaly über die Website von www.joinequaly.com  abgeschlossen, indem die Kund:innen auf den Button „jetzt kaufen” klicken.

2. Die Mitarbeiter:innen von equaly sind zu mündlichen Vereinbarungen nur unter der Voraussetzung berechtigt (aufschiebende Bedingung), dass diese Vereinbarungen von equaly unverzüglich und in Textform bestätigt werden.

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§ 3 Vertragsgegenstand

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1. Die Kund:innen erhalten Zugang zu der equaly-Plattform (nachfolgend: „Plattform“) zur Nutzung im Wege von Software-as-a-Service (nachfolgend: „SaaS“), verfügbar unter www.web.joinequaly.com.

2. Die Plattform ist eine Web-App, mit der Paare gemeinsam Alltagsaufgaben, wie Haushaltsarbeit und Kinderbetreuung, verteilen und organisieren können. Beide Partner:innen loggen sich mit ihrer E-Mail-Adresse ein und können so auf den gemeinsamen Partner-Account zugreifen. equaly führt Paare digital durch einen Prozess der Aufgabenverteilung und begleitet Paare in regelmäßigen Check-Ins, um weitere Themen im Bereich Paar-Organisation und Vereinbarkeit zu adressieren. Zu diesem Zwecke erklären die Partner:innen sich damit einverstanden, dass equaly ihnen E-Mails schicken darf.

3. equaly überlässt den Kund:innen die Plattform als SaaS in der jeweils vereinbarten Version. Die Kund:innen erhalten das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht, die Plattform für die Dauer der Vertragslaufzeit im Rahmen der SaaS-Services bestimmungsgemäß zu nutzen.

4. Die Kund:innen werden dadurch in die Lage versetzt, die auf den Servern von equaly oder eines von equaly beauftragten Dienstleisters gespeicherte und betriebene Plattform während der Laufzeit dieses Vertrages über eine Internetverbindung für eigene Zwecke zu nutzen und mit deren Hilfe Daten zu speichern und zu verarbeiten.

5. Die für die Nutzung erforderliche Rechenleistung sowie der erforderliche Speicher- und Datenverarbeitungsplatz werden von equaly zur Verfügung gestellt. equaly ist nicht verantwortlich für die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen der Kund:innen und dem Server, auf dem die Software zur Verfügung gestellt wird.

6. Die Kund:innen sind nicht berechtigt, die SaaS Dritten zur entgeltlichen oder unentgeltlichen Nutzung zur Verfügung zu stellen. Eine Untervermietung der SaaS oder die Weitergabe der Zugangsdaten ist den Kund:innen daher ausdrücklich nicht gestattet. 

7. equaly hat das Recht, die während der Vertragslaufzeit gewonnenen und erhobenen Daten zur Weiterentwicklung und Verbesserung des Produktes auf unbestimmte Zeit in anonymisierter Form zu nutzen.

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§ 4 Vergütung

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1. Die Kund:innen verpflichten sich durch Abschluss des Bestellvorgangs zur Zahlung des Produkts in der im Bestellvorgang angegebenen Höhe.

2. Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen auf das Konto von equaly zu zahlen. Erfolgt die Zahlung nicht rechtzeitig, behält sich equaly das Recht vor, den Zugang zur Plattform so lange zu sperren, bis die Zahlung eingegangen ist. Der Zugang wird unverzüglich nach Eingang der fälligen Zahlung freigeschaltet. 

3. Zur Zahlungsabwicklung verwenden wir den externen Dienstleister Stripe Payments Europe, Limited („Stripe”), d.h. es gelten die Nutzungsbedingungen und Datenschutzvorschriften von Stripe. Als Zahlungsarten stehen Kreditkarte, SEPA-Lastschriftverfahren, Paypal, Apple Pay und Google Pay zur Verfügung. Wir behalten uns vor, ohne Vorliegen von Gründen Zahlungsarten zu entfernen oder hinzuzufügen.

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§ 5 Abonnements – Laufzeit und Beendigung

 

1. Abonnements ermöglichen es den Nutzern, ein Produkt kontinuierlich oder regelmäßig über einen bestimmten Zeitraum zu erhalten. Einzelheiten zur Art des Abonnements und zur Kündigung sind im Folgenden aufgeführt.

2. Bezahlte Abonnements mit fester Laufzeit beginnen am Tag des Zahlungseingangs beim Anbieter und haben die vom Nutzer gewählte oder bei Bestellung festgelegte Laufzeit. Nach Ablauf der Abonnementlaufzeit ist das Produkt nicht mehr zugänglich.

3. Abonnements können durch eine klare und unmissverständliche Kündigungsmitteilung gegenüber dem Anbieter gekündigt werden. Hierzu haben die Nutzer die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten, oder – falls möglich – die entsprechenden Bedienelemente, welche über equaly bzw. Stripe zur Verfügung gestellt werden, zu verwenden.

4. Automatische Verlängerung von Abonnements mit fester Laufzeit: Nach Ablauf der Erstlaufzeit verlängert sich das Abonnement automatisch um einen unbegrenzten Zeitraum, es sei denn, der Nutzer kündigt vor Ende dieser Laufzeit. Die bei der Verlängerung fällige Gebühr wird über die vom Nutzer beim Kauf gewählte Zahlungsmethode abgerechnet. Nach der Verlängerung läuft das Abonnement auf unbestimmte Zeit und kann entsprechend des Abrechnungszeitraums (jährlich, monatlich) gekündigt werden.

5. Verlängerte Abonnements können jederzeit durch eine klare und unmissverständliche Kündigungsmitteilung gegenüber dem Anbieter gekündigt werden. Hierzu haben die Nutzer die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten, oder – falls möglich – die entsprechenden Bedienelemente, welche über equaly bzw. Stripe zur Verfügung gestellt werden, zu verwenden.

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§ 6 Verfügbarkeit der Software

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1. Die Verfügbarkeit der Software, die Bestandteil von equaly ist, beträgt 98 % im Jahresdurchschnitt. Hiervon abgezogen wird die notwendige Zeit für die Installation von Updates und für Wartungsarbeiten.

2. equaly weist darauf hin, dass es zu Beeinträchtigungen bei der Nutzung der SaaS kommen kann, die nicht im Einflussbereich von equaly liegen, z.B. aufgrund von technischen Gegebenheiten im Bereich der Internetanbindung, die von equaly nicht beeinflusst werden können, oder aufgrund der vom Nutzer verwendeten technischen Infrastruktur. Sollte die Funktionalität oder Verfügbarkeit der SaaS aus solchen Gründen eingeschränkt sein, so gilt dies nicht als Mangel oder Schlechtleistung.

3. equaly wendet für die Auswahl und Pflege der Inhalte auf der Web-App die übliche Sorgfalt auf. Die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Inhalte können aber nicht gewährleistet werden.

4. Es obliegt den Kund:innen, erkennbare auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich zu melden.

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§ 7 Haftung und Schadensersatz

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1. Schadensersatzansprüche der Kund:innen – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf

   1. einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder

   2. Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von equaly, ihren gesetzlichen Vertreter:innen, Mitarbeiter:innen oder Erfüllungsgehilf:innen. Darüber hinaus haftet equaly für die schuldhafte Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. solcher Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung die Kund:innen deshalb vertrauen. Sofern die Verletzung von Kardinalpflichten nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von equaly oder eines/r ihrer gesetzlichen Vertreter:innen, Mitarbeiter:innen oder Erfüllungsgehilf:innen beruht, ist die Haftung von equaly auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

2. Soweit die Haftung von equaly ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter:innen, ihrer Mitarbeiter:innen und Erfüllungsgehilf:innen.

3. ​​Wird equaly von einem/r Dritten wegen der Verwendung der Plattform auf Schadensersatz in Anspruch genommen, haben die Kund:innen equaly, deren gesetzlichen Vertreter:innen, Mitarbeiter:innen und Erfüllungsgehilf:innen, umfassend (einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Rechtsverteidigungskosten, Auslagen, Gebühren, Steuern etc. sowie angemessener Vorschüsse) freizustellen, wenn die Ursachen des Anspruchs (im Verhältnis zu equaly) im Herrschafts- und Organisationsbereich der Kund:innen liegen. Die gleiche Freistellungsverpflichtung gilt für Schäden Dritter, die in irgendeiner Weise auf Fehlern bei der Nutzung der Plattform im Herrschafts- und Organisationsbereich von equaly beruhen, es sei denn, die Haftung von equaly beruht auf

   1. der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,

   2. Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder

   3. der Verletzung von Kardinalpflichten.

4. Soweit Schadensersatzansprüche Dritter in irgendeiner Weise auf einer nur leicht fahrlässigen Verletzung dieser Kardinalpflichten beruhen und den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden im Sinne dieser Ziffer übersteigen, trifft die Kund:innen hinsichtlich des übersteigenden Betrages die vorgenannte Freistellungspflicht.

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§ 8 Datenschutz

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1. equaly hält sich an alle Bestimmungen der Allgemeinen Datenschutzverordnung (nachfolgend „DSGVO") in ihrer jeweils gültigen Fassung.

2. Es wird darauf hingewiesen, dass equaly im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit die folgenden personenbezogenen Daten von Kund:innen (nachfolgend „personenbezogene Daten") erhebt, speichert und verarbeitet: Vorname von beiden Partner:innen, E-Mail-Adresse von beiden Partner:innen, Adresse, Anzahl der Kinder der beiden Partner:innen.

3. Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten ist für die Erfüllung des Vertrages erforderlich und daher rechtmäßig gemäß Art. 6 (1) lit. b DSGVO.

4. Die personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert, wie es für die Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist.

5. Nähere Informationen können der Datenschutzerklärung von equaly entnommen werden.

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§ 9 Verschwiegenheitspflicht

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1. Beide Parteien verpflichten sich gegenseitig zur Geheimhaltung aller vor und während der Vertragslaufzeit ausgetauschten vertraulichen Informationen, d.h. aller Informationen, Daten und erworbenen Kenntnisse von Geschäfts- und/oder Betriebsgeheimnissen des jeweils anderen Vertragspartners.

2. Die Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

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§ 10 Benachrichtigungen & Support

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1. Mitteilungen (z.B. Kündigung), Erklärungen und Supportanfragen sind zu richten an equaly GmbH, Schönfließer Str. 12, 10439 Berlin, Deutschland, support@joinequaly.com. Weitere Informationen können dem Impressum entnommen werden.

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§ 11 Änderungsvorbehalt

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1. Maßgeblich sind die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden AGB. Spätere Änderungen der AGB berühren das bestehende Vertragsverhältnis nicht.

2. equaly behält sich das Recht vor, Inhalte der Web-App jederzeit zu ändern, insbesondere den Umfang angemessen zu reduzieren oder zu erweitern, soweit ein triftiger Grund dafür besteht. equaly behält sich insbesondere Änderungen zur Anpassung der Web-App an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung der Web-App, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern Letztere zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur Korrektur von Fehlern oder zur programmtechnischen Optimierung erforderlich sind.

3. Sind für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit Aktualisierungen notwendig (sog. Updates oder Upgrades), so wird equaly die Kund:innen entsprechend informieren und die Aktualisierungen zur Verfügung stellen.

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§ 12 Schlussbestimmungen

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1. Für alle zwischen den Kund:innen und equaly geschlossenen Verträge, die Bestimmungen dieser AGB sowie alle Rechte aus oder im Zusammenhang mit diesen Verträgen gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Normen des internationalen Privatrechts, die zur Anwendung eines anderen Rechts als des deutschen führen.

2. Die Vertragssprache ist Deutsch.

3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag und diesen AGB ist der Geschäftssitz von equaly.

4. equaly nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

5. Die Abtretung von Rechten und Pflichten der Kund:innen aus diesen AGB oder sonstigen Bestimmungen und Vereinbarungen mit equaly, die nicht auf Geld gerichtet sind, ist nur mit Zustimmung von equaly zulässig.

6. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch die Kund:innen oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch die Kund:innen ist nur zulässig, wenn die Forderungen der Kund:innen unbestritten und fällig oder rechtskräftig festgestellt und fällig sind.

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Letzte Aktualisierung: 13.12.2023